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   OLG Hamm, 11.05.2021 - I-7 U 104/19   

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OLG Hamm, 11.05.2021 - I-7 U 104/19 (https://dejure.org/2021,22766)
OLG Hamm, Entscheidung vom 11.05.2021 - I-7 U 104/19 (https://dejure.org/2021,22766)
OLG Hamm, Entscheidung vom 11. Mai 2021 - I-7 U 104/19 (https://dejure.org/2021,22766)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • RA Kotz

    Verkehrsunfall - Vorfahrtsverstoß Schädiger an Stopp-Schild

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Sleeping policeman; streckenbezogene Geschwindigkeitsbegrenzung; Stoppschild; Zurücktreten der Betriebsgefahr

  • rechtsportal.de

    Sleeping policeman; streckenbezogene Geschwindigkeitsbegrenzung; Stoppschild; Zurücktreten der Betriebsgefahr

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • ferner-alsdorf.de (Kurzinformation)

    Geschwindigkeitsbegrenzung: Ende bei auf Straße montierten Bodenwellen

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • MDR 2021, 1193
  • NZV 2022, 295
 
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Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (13)

  • OLG Hamm, 21.12.2012 - 9 U 38/12

    Winter - Glätte - Verkehrssicherungspflichten in der Rechtsprechung des

    Auszug aus OLG Hamm, 11.05.2021 - 7 U 104/19
    Die Höhe des zuzubilligenden Schmerzensgeldes hängt nach gefestigter Rechtsprechung entscheidend von dem Maß der Lebensbeeinträchtigung ab, soweit diese bei Schluss der mündlichen Verhandlung bereits eingetreten war oder für die Zukunft erkennbar und objektiv vorhersehbar ist (OLG Hamm, Urteil vom 21.12.2012 - 9 U 38/12, juris Rn. 34).

    Die Schwere dieser Belastungen wird vor allem durch die Stärke, Heftigkeit und Dauer der erlittenen Schmerzen und Funktionsbeeinträchtigungen bestimmt, wobei etwaigen Dauerfolgen der Verletzungen besonderes Gewicht zukommt (BGH, Beschluss vom 16.09.2016, VGS 1/16 m.w.N. - juris; OLG Hamm, Urteil v. 21.12.2012 - 9 U 38/12, juris Rn. 34).

    Der vom Kläger gezahlte Stundenlohn von 15, 00 EUR brutto ist insoweit nicht zu beanstanden, zumal die Beklagten auch nicht vortragen, dass der Kläger eine Haushaltshilfe für lediglich 9, 00 EUR/h netto bzw. 10, 71 EUR brutto, der bei fiktiver Abrechnung nach der hiesigen Rechtsprechung (Senat, Urteil vom 19.01.2016, 7 U 52/15 - juris Rn. 45; OLG Hamm, Urteil vom 21.12.2012, 9 U 38/12 - juris Rn. 41) zugrunde zu legen ist, hätte organisieren können.

  • OLG Hamm, 19.01.2016 - 7 U 52/15
    Auszug aus OLG Hamm, 11.05.2021 - 7 U 104/19
    Der vom Kläger gezahlte Stundenlohn von 15, 00 EUR brutto ist insoweit nicht zu beanstanden, zumal die Beklagten auch nicht vortragen, dass der Kläger eine Haushaltshilfe für lediglich 9, 00 EUR/h netto bzw. 10, 71 EUR brutto, der bei fiktiver Abrechnung nach der hiesigen Rechtsprechung (Senat, Urteil vom 19.01.2016, 7 U 52/15 - juris Rn. 45; OLG Hamm, Urteil vom 21.12.2012, 9 U 38/12 - juris Rn. 41) zugrunde zu legen ist, hätte organisieren können.
  • BGH, 16.09.2016 - VGS 1/16

    Bemessung einer billigen Entschädigung (wirtschaftliche Verhältnisse des

    Auszug aus OLG Hamm, 11.05.2021 - 7 U 104/19
    Die Schwere dieser Belastungen wird vor allem durch die Stärke, Heftigkeit und Dauer der erlittenen Schmerzen und Funktionsbeeinträchtigungen bestimmt, wobei etwaigen Dauerfolgen der Verletzungen besonderes Gewicht zukommt (BGH, Beschluss vom 16.09.2016, VGS 1/16 m.w.N. - juris; OLG Hamm, Urteil v. 21.12.2012 - 9 U 38/12, juris Rn. 34).
  • BGH, 05.12.2017 - VI ZR 24/17

    Schadensersatz bei Kfz-Unfall: Gegenstandswert des Anspruchs auf Ersatz

    Auszug aus OLG Hamm, 11.05.2021 - 7 U 104/19
    Dem Anspruch des Geschädigten auf Erstattung vorgerichtlicher Rechtsanwaltskosten im Verhältnis zum Schädiger ist dabei aber der Gegenstandswert zugrunde zu legen, der der berechtigten Schadensersatzforderung entspricht (vgl. BGH, Urteile vom 05.12.2017 - VI ZR 24/17, NJW 2018, 935 Rn. 2, 7 f.; vom 09.012018 - VI ZR 82/17, NJW 2018, 937 Rn. 2 ff., 9 f.).
  • BGH, 29.01.2019 - VI ZR 113/17

    Erleichtertes Beweismaß bei Gesundheitsbeeinträchtigungen

    Auszug aus OLG Hamm, 11.05.2021 - 7 U 104/19
    Die Feststellung einer Primärverletzung unterliegt dem Strengbeweis des § 286 ZPO und erfordert die volle Überzeugung des Gerichts, während das erleichterte Beweismaß des § 287 ZPO (überwiegende Wahrscheinlichkeit) Anwendung findet, soweit es um die Frage geht, ob eine haftungsbegründende Primärverletzung weitere Gesundheitsbeeinträchtigungen zur Folge hatte (haftungsausfüllende Kausalität; st. Rspr.; zuletzt: BGH, Urteil vom 29.01.2019 - VI ZR 113/17, juris Rn. 12).
  • BGH, 17.10.2017 - VI ZR 423/16

    Haftung bei Kfz-Unfall: Aktivlegitimation eines geschädigten Beifahrers gegenüber

    Auszug aus OLG Hamm, 11.05.2021 - 7 U 104/19
    Die Feststellungsklage ist bereits begründet, wenn die Möglichkeit eines weiteren Schadenseintritts aufgrund eines haftungsrechtliche relevanten Eingriffs besteht (BGH, Urteil vom 17.10.2017 - VI ZR 423/16).
  • BGH, 09.01.2018 - VI ZR 82/17

    Schadensersatz bei Kfz-Unfall: Zulässigkeit einer beschränkten Zulassung der

    Auszug aus OLG Hamm, 11.05.2021 - 7 U 104/19
    Dem Anspruch des Geschädigten auf Erstattung vorgerichtlicher Rechtsanwaltskosten im Verhältnis zum Schädiger ist dabei aber der Gegenstandswert zugrunde zu legen, der der berechtigten Schadensersatzforderung entspricht (vgl. BGH, Urteile vom 05.12.2017 - VI ZR 24/17, NJW 2018, 935 Rn. 2, 7 f.; vom 09.012018 - VI ZR 82/17, NJW 2018, 937 Rn. 2 ff., 9 f.).
  • OLG Hamm, 04.11.2016 - 9 U 135/15

    "Handfeste" Streite unter Schülern und unter Nachbarn

    Auszug aus OLG Hamm, 11.05.2021 - 7 U 104/19
    Allerdings sind nach der ständigen Rechtsprechung des Senats entsprechend dem JVEG nur 25 Cent pro Kilometer erstattungsfähig (so auch OLG Hamm, Urteil vom 04.11.2016 - 9 U 135/15, BeckRS 2016, 113064 Rn. 27, beck-online).
  • BGH, 07.02.2012 - VI ZR 133/11

    Schadensersatz nach Verkehrsunfall: Quotelung von Sachverständigenkosten

    Auszug aus OLG Hamm, 11.05.2021 - 7 U 104/19
    Die danach gebotene Abwägung der wechselseitigen Verursachungsbeiträge ist aufgrund aller festgestellten, d.h. unstreitigen, zugestandenen oder nach § 286 ZPO zur vollen Überzeugung des Gerichts bewiesenen Umstände des Einzelfalls vorzunehmen, soweit sie sich auf den Unfall ausgewirkt haben; in erster Linie ist hierbei das Maß der Verursachung von Belang, in dem die Beteiligten zur Schadensentstehung beigetragen haben; das beiderseitige Verschulden ist nur ein Faktor der Abwägung (st. Rspr. vgl. BGH, NJW 2012, 1953; Senat, Beschluss vom 28.10.2020 - 7 U 58/20, BeckRS 2020, 46353 Rn. 26, beck-online).
  • OLG Hamm, 03.06.2016 - 7 U 14/16

    Unfall auf einer Autobahnabfahrt mit Gabelung - Haftung

    Auszug aus OLG Hamm, 11.05.2021 - 7 U 104/19
    Abzustellen ist insoweit auf das Verhalten des sog. "Idealfahrers" (König in: Hentschel/König/Dauer, Straßenverkehrsrecht, 46. Aufl. 2021, § 17 StVG Rn. 22; Senat, Urteil vom 03.06.2016 - 7 U 14/16, juris Rn. 23).
  • OLG Hamm, 24.07.2018 - 7 U 35/18

    Haftungsverteilung bei Vorfahrtverletzung

  • OLG Hamm, 28.10.2020 - 7 U 58/20

    Parkplatzunfall; Rückwärtsfahrt; Anscheinsbeweis; keine Umsatzsteuer bei

  • OLG Hamm, 16.01.2018 - 9 U 198/16

    Haftungsverteilung bei Condon eines Linksabbiegers mit einem entgegenkommenden,

  • OLG Hamm, 23.09.2022 - 7 U 93/21

    Rechts vor links; ganze Fahrbahnbreite; Betriebsgefahr

    Diese liegt nach der ständigen Rechtsprechung des Senats jedoch bei nur 25, 00 EUR (vgl. OLG Hamm Urt. v. 11.06.2021 - I-7 U 24/20, juris; OLG Hamm Urt. v. 11.05.2021 - I-7 U 104/19, juris; OLG Hamm Urt. v. 16.08.2019 - I-7 U 3/19, juris) .
  • LG Itzehoe, 06.04.2023 - 10 O 419/21
    Die danach gebotene Abwägung der wechselseitigen Verursachungsbeiträge ist aufgrund aller festgestellten, d.h. unstreitigen, zugestandenen oder nach § 286 ZPO zur vollen Überzeugung des Gerichts bewiesenen Umstände des Einzelfalls vorzunehmen, soweit sie sich auf den Unfall ausgewirkt haben; in erster Linie ist hierbei das Maß der Verursachung von Belang, in dem die Beteiligten zur Schadensentstehung beigetragen haben; das beiderseitige Verschulden ist nur ein Faktor der Abwägung (st. Rspr. vgl. BGH, NJW 2012, 1953; OLG Hamm, Beschluss vom 28.10.2020 - 7 U 58/20, BeckRS 2020, 46353 Rn. 26, beck-online; OLG Hamm, Urteil vom 11. Mai 2021 - I-7 U 104/19 -, Rn. 58, juris).

    Den Beweis für die Unabwendbarkeit des Unfallgeschehens muss jeweils die Partei führen, die sich darauf beruft (König in Hentschel/König/Dauer, a.a.O., § 17 StVG, Rn. 23; OLG Hamm, Urteil vom 11. Mai 2021 - I-7 U 104/19 -, Rn. 55, juris).

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